von valentaa | Juli 9, 2026 | Pressemitteilungen
Nach aktuellen Medienberichten bereiten führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gemeinsam mit der CDU einen Maßnahmenkatalog vor, der die Vergesellschaftung von Wohnraum faktisch unmöglich machen soll. Ein Bundesgesetz soll Artikel 15 des Grundgesetzes so...
von valentaa | Juni 26, 2026 | Pressemitteilungen
Berlin, 26. Juni 2026. Mit ihrem Antrag „Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen“ und dem „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)“ ergreift Die Linke konkrete Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Wahlrecht gegen rechts....
von valentaa | Juni 25, 2026 | Pressemitteilungen
Zur Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, auf dem Fürstenfeldbrucker Fliegerhorst ein neues Ausbildungsbataillon der Luftwaffe zu stationieren, erklärt der Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Landesarbeitsgruppe Frieden und internationale Politik...
von valentaa | Juni 17, 2026 | Pressemitteilungen
Der fränkische Bundestagsabgeordnete Aaron Valent von der Linken spricht sich klar gegen die geplante Ansiedlung eines neuen Bundeswehrstandortes in Bamberg aus. Die Meldung, die Bundeswehr komme „zu 90 Prozent“ nach Bamberg, sei ein fatales Signal für die Stadt und...
von valentaa | Juni 16, 2026 | Pressemitteilungen
Zur Ablehnung des Prinzips „Nur Ja heißt Ja“ durch die Justizministerkonferenz erklärt Aaron Valent, Abgeordneter der Linken aus Würzburg: „Die Ablehnung von ‚Nur Ja heißt Ja‘ ist ein schwerer Rückschlag für den Schutz vor sexualisierter Gewalt. Besonders empörend ist...
von valentaa | Juni 3, 2026 | Pressemitteilungen
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 28. Mai 2026 einem jungen russischen Wehrdienstverweigerer den subsidiären Schutz versagt und damit eine Entscheidung des Verwal-tungsgerichts Berlin aufgehoben. Die Gefahr, gegen den eigenen Willen Wehrdienst...
